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Carolin Richter Tie Midi Button Missguided DressFreizeitkleid Down White Front 80knPXwO 31. Januar 2019

Um 75 Prozent sei der Bestand der Insekten in Bayern in den vergangenen Jahren zurückgegangen, wie die Initiatoren des Volksbegehrens Artenvielfalt darlegen. Diese Entwicklung verläuft zeitgleich mit dem Rückgang von blühenden Wiesen oder anderen natürlichen Lebensräumen, die die Tiere für Nahrung oder Fortpflanzung benötigen. Betroffen sind deswegen auch Insektenfresser, wie verschiedene Vogelarten. Deutschlandweit seien seit 1965 etwa 65 Prozent des Vogelbestandes verschwunden. Auch mehr als ein Drittel der Ackerwildkräuter seien vom Aussterben gefährdet. All dem soll entgegen gewirkt werden, indem das Bayerische Naturschutzgesetz mit Hilfe eines Volksbegehrens optimiert wird.

Warum ist die Vielfalt von Tieren und Pflanzen gefährdet?

Zu den Gründen für den Rückgang der Tier- und Pflanzenarten gehören den Initiatoren des Volksbegehrens zufolge:

  • der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft
  • Überdüngung
  • das Entfernen von Lebensräumen wie Hecken, Alleen oder kleinen Feuchtgebieten
  • das Umbrechen von Wiesen in Ackerfläche

Ohne natürliche Bestäuber, wie Bienen, müssten die Pflanzen in der Landwirtschaft in Handarbeit bestäubt werden. So ist es in Teilen Chinas bereits der Fall. Allerdings würde das die Kosten in der Landwirtschaft immens in die Höhe treiben. Umgangssprachlich ist das Volksbegehren unter dem Titel „Rettet die Bienen“ bekannt. Doch es geht nicht nur um die Bienen, sondern insgesamt um die Erhaltung der Artenvielfalt.

Was würde ein Erfolg des Volksbegehrens ändern?

Tritt das Volksbegehren in Kraft, wäre es ab 2020 verboten auf 10 Prozent der Grünlandflächen der Landesfläche Bayerns die erste Mahd vor dem 15. Juni durchzuführen oder Grünlandflächen nach dem 15. März zu walzen. So der vorläufige Gesetzestext. Verschärft wird das Gesetz ab dem 1. Januar 2022. Dann wäre es verboten auf Dauergrünlandflächen Pflanzenschutzmittel einzusetzen. Ziel der Initiative ist es, dass bis zum Jahr 2030 mindestens 30 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen in Bayern nach Grundsätzen des ökologischen Landbaus bewirtschaftet werden.

Bei Erfolg des Volksbegehrens, werden Änderungen im Text des Bayerischen Naturschutzgesetzes in Bezug auf den Artenschutz ermöglicht. Allerdings sind nicht alle naturschutzrelevanten Bereiche im Bayerischen Gesetzestext verankert. Die Düngeverordnung ist zum Beispiel im Europarecht verwurzelt.

Wann ist das Volksbegehren erfolgreich?

Um ein Volksbegehren beantragen zu können, müssen mindestens 25.000 Unterschriften zusammenkommen, die dem zustimmen. Wenn sie von der Gemeindeverwaltung beglaubigt sind, werden sie beim Innenministerium eingereicht. Nun können sich Wahlberechtigte in Bayern vom 31. Januar bis 13. Februar  im  Rathaus in einer Liste für das Volksbegehren eintragen, so auch in Bayreuth. Benötigt werden dabei 10 Prozent der Stimmen der Bayerischen Wahlbevölkerung. Danach kann der Landtag entscheiden, ob er den Gesetzesvorschlag annimmt, einen alternativen Gesetzesentwurf zum Thema aufsetzt oder das Begehren ablehnt.

Eintragungsmöglichkeit im Bayreuther Rathaus / Raum 001: wochentags durchgehend von 8 bis 18 Uhr, Mittwoch von 8 bis 20 Uhr, Samstag von 9 bis 13 Uhr, Sonntag von 10 bis 12 Uhr.


Wer ist für das Volksbegehren?

Imker Karl-Heinz Breitzmann, Foto: Redaktion

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Imker Karl-Heinz Breitzmann spricht sich für das Volksbegehren aus. Der 50-Jährige ist seit 2013 Hobby-Imker aus Leidenschaft. Er hat von alten Imkern gelernt und inzwischen mehrere Bienenvölker – darunter welche im Hofgarten, in der Eremitage, auf dem Dach des Media Marktes oder am Oschenberg, wo auch ein Lehrbienenpfad für Kinder ist.

„Ich wollte die Bienen rein in die Stadt holen. Hier haben sie bessere Voraussetzungen als auf dem Land. Denn dort treffen die Bienen durch die Landwirtschaft oft auf Monokulturen oder Pestizide“, erzählt er. Pro Bienenvolk erntet Breitzmann, der beruflich ein Geschäft für Edelmetalle und Diamanten führt, etwa 25 bis 30 Kilogramm Honig. Zwei Sorten stellt er her: den „Schlosspark-Honig“ und das „Süße Gold“. Der Honig ist ein selbstgemachtes Geschenk an seine Kunden. Im bt-Interview erzählt Breitzmann, wie sich seine Leidenschaft fürs Imkern entwickelt hat.

Auch der Bayreuther Landtagsabgeordnete der Grünen, Tim Pargent, wirbt für eine rege Teilnahme am Volksbegehren. Pargent sieht das Begehren als historische Chance, „die kippenden Ökosysteme in Bayern noch zu retten“. In einer Mitteilung schreibt er: „Die Probleme durch Überdüngung, Ackergifte und maßlose Flächenversiegelung sind seit den 60er Jahren bekannt. Die Staatsregierung hat es in all dieser Zeit nicht geschafft, ein zukunftsfähiges Konzept aufzustellen, das dem Artensterben angemessen begegnet. Dieser Gesetzentwurf ist vielleicht die letzte Möglichkeit, die Bayerische Natur, unsere heimischen Tiere und Naturprodukte für unsere Kinder und kommende Generationen zu bewahren.“


Wer ist dagegen?

Gudrun Brendel Fischer, Landtagsabgeordnete der Bayreuther CSU und kommissarische Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, ist selbst Hobby-Imkerin. Sie sagt, dass sie das Volksbegehren nicht unterschreiben wird.

Ich engagiere mich seit Jahren für Artenvielfalt: als Bezirksvorsitzende der Gartenbauvereine mit Naturschutzprojekten und Umweltbildung, als Hobbyimkerin und Initiatorin entsprechender Anträge im Landtag.

Das Volksbegehren lässt leider viele gesellschaftliche Entwicklungen unberücksichtigt und beschränkt sich auf Pauschalangriffe gegen die Landwirtschaft. (Gudrun Brendel-Fischer)

An den bayerischen Umweltprogrammen nähme jeder zweite Landwirt teil. Das gäbe es in keinem anderen Bundesland, so Brendel-Fischer.
Gudrun Brendel-Fischer mit ihrem Imker-Paten, Foto: G. Brendel-Fischer

 

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Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner sind aktuell keine Befürworter der Initiative. Nach Angaben des BR sieht Söder dem Volksbegehren kritisch entgegen. Seine Sorge sei, dass es zu schweren Verwerfungen und Einbrüchen in der kleinteiligen bäuerlichen Landwirtschaft führen könnte. Vorerst werde man abwarten wie sich das Ganze entwickelt. Ein Gegenentwurf mit mehr Details um Bienen und auch Bauern zu retten, sei aber denkbar. Klöckner sei mehr Biodiversität zwar wichtig, allerdings spreche sie sich explizit nicht für das aktuelle Volksbegehren aus, wie sie via Twitter verkündete.

Lieber @bjdake , das Anliegen für mehr Biodiversität unterstützen alle Agrarminister, die ich kenne – aber in einzelne Volksbegehren mischen wir uns nicht ein. Also: Nein, ich spreche mich nicht für das Volksbegehren aus. LGjk

— Julia Klöckner (@JuliaKloeckner) 28. Januar 2019SensitiveString Calida Calida SensitiveString Calida Weiß Weiß SensitiveString Weiß Calida nv0mOwN8

Auch Walter Heidl, der Präsident des Bayerischen Bauernverbandes kritisiert das Volksbegehren in einem offenen Brief an die Initiatoren des Volksbegehrens.  Darin stellt er klar: Die bäuerliche Landwirtschaft in Bayern würde durch das Volksbegehren nicht unterstützt werden, im Gegenteil.

„Durch die geplanten zusätzlichen Vorgaben und Regelungen im Gesetzesrang würde die förderrechtliche Grundlage für den finanziellen Ausgleich in den bayerischen Agrarumweltprogrammen wegfallen und damit das Fundament für viele Maßnahmen, die die bayerischen Bäuerinnen und Bauern bereits heute im Sinne der Artenvielfalt und des Umwelt- und Naturschutzes umsetzen.“ (Walter Heidl, Präsident des Bayerischen Bauernverbandes)